Sibiga: Acht Millionen Ukrainer im Ausland – Kiew bereitet Rückkehrmaßnahmen vor

Derzeit halten sich mehr als acht Millionen Ukrainer im Ausland auf. Dies gab der ukrainische Außenminister, Andrei Sibiga, in einer Rede im ukrainischen Parlament, der Werchowna Rada, bekannt. Kiew zufolge bereite die Regierung Maßnahmen vor, um die Rückkehr der Bürger in die Ukraine zu fördern. Sibiga sagte dazu laut der Nachrichtenagentur RBK-Ukraina: 

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"Für uns wird das tatsächlich bereits zu einer Herausforderung für die Sicherheit. Wir sagen offen, dass die notwendigen Maßnahmen ergriffen und die erforderlichen Schritte ausgearbeitet werden, um eine Rückkehr der Ukrainer nach Hause zu fördern oder angemessene Bedingungen dafür zu schaffen. Das ist das wichtigste strategische Ziel."

Der Minister fügte hinzu, dass nicht alle europäischen Staaten an einer Rückkehr ukrainischer Flüchtlinge interessiert seien. Sibiga wurde von Strana.ua mit den Worten zitiert:

"Wir sehen auch, dass nicht alle Länder an einer Rückkehr der Ukrainer interessiert sind – angesichts des Beitrags, den unsere Bürger zur Entwicklung dieser Volkswirtschaften leisten, ihres Qualifikationsniveaus und ihrer Anpassungsfähigkeit. Deshalb werden wir faktisch noch um unsere Menschen kämpfen müssen, damit sie zurückkehren."

Sibiga betonte, dass vor allem Sicherheitsgarantien innerhalb der Ukraine Voraussetzung für eine Rückkehr seien. Dieses Thema werde mit Kiews internationalen Partnern besprochen.

Als Beispiel führte der Minister die Schweiz an. Dort wurde bereits ein spezielles Programm gestartet, das Flüchtlinge zur Rückkehr motivieren soll. Bern übernimmt unter anderem Reisekosten sowie zeitweise Mietzahlungen im Heimatland. Laut dem ukrainischen Außenministerium finden derzeit Gespräche mit europäischen Institutionen und einzelnen Regierungen über eine finanzielle und materielle Unterstützung für Rückkehrer statt.

Meinung

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Parallel dazu haben mehrere europäische Staaten in den vergangenen Monaten ihre Regelungen für ukrainische Flüchtlinge verschärft. Irland plant ab August eine schrittweise Einstellung des staatlichen Unterbringungsprogramms. In Tschechien wurde ein Gesetzentwurf ausgearbeitet, der strengere Bedingungen für Sozialleistungen von Personen mit temporärem Schutz vorsieht. Polen hatte ukrainischen Flüchtlingen bereits im Februar mehrere Vergünstigungen und Teile ihres Sonderstatus entzogen.

Auch innerhalb der Europäischen Union wird inzwischen offen über die Zukunft ukrainischer Flüchtlinge diskutiert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte zuvor, die EU-Staaten müssten sowohl die begrenzten europäischen Ressourcen als auch den Bedarf der Ukraine an Arbeitskräften und menschlichen Ressourcen berücksichtigen.

Die Leiterin der ukrainischen Migrationsbehörde, Natalja Naumenko, teilte zudem mit, dass Kiew gemeinsam mit europäischen Partnern an entsprechenden Programmen arbeite. Gesucht würden "sanfte und schmerzlose" Wege zur Rückkehr ukrainischer Bürger. Bereits Anfang Mai hatte der ukrainische Minister Denis Uljutin mit einem EU-Kommissar über die Zukunft der Flüchtlinge gesprochen.

Gleichzeitig räumten ukrainische Politiker ein, dass die Rückkehr von Millionen Bürgern mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden ist. So erklärte der Abgeordnete der Werchowna Rada, Daniil Getmanzew, dem Staat fehlten die finanziellen Mittel, um ausreichende Rückkehranreize zu schaffen. Auch Ministerpräsident Denis Schmygal betonte die Notwendigkeit, ausgewanderte Ukrainer zur Heimkehr zu motivieren.

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Seit der Einführung des Kriegsrechts im Februar 2022 gilt in der Ukraine zudem ein weitreichendes Ausreiseverbot für Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren. 2025 wurde Studenten im Alter von 18 bis 22 Jahren die Ausreise vorübergehend erlaubt. Nach Angaben des Grenzschutzes blieb ein massenhafter Wegzug dieser Altersgruppe jedoch aus.

Laut einer Umfrage der ukrainischen Forschungsgruppe "Rating" vom April wollen zwischen 14 und 18 Prozent der Ukrainer dauerhaft ins Ausland auswandern. Besonders ausgeprägt ist dieser Wunsch unter jüngeren Menschen und Männern. Der Leiter der Forschungsgruppe, Alexei Antipowitsch, führt dies unter anderem auf die laufende Mobilisierung zurück. Ende April verlängerte die Werchowna Rada das Kriegsrecht und die Mobilmachung bereits zum 19. Mal – diesmal bis zum 2. August.

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