Steinmeier: Xi überrascht über Spekulationen zu Ukraine-Gipfel

Xi Jinping hat Berichte über einen möglichen Ukraine-Gipfel zwischen China, Russland und den USA dementiert, erklärte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Darüber hinaus habe sich der chinesische Staatschef überrascht über die Meldungen gezeigt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich zum Abschluss seiner China-Reise über mögliche Verhandlungen zwischen China, Russland und den USA zur Ukraine-Frage geäußert. In einem Interview mit dem stellvertretenden Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Matthias Deiß, erklärte Steinmeier, er habe das Thema direkt bei dem chinesischen Staatschef Xi Jinping angesprochen. Xi habe überrascht auf entsprechende Meldungen reagiert und sie zurückgewiesen.

Es gebe keine Anzeichen für die Vorbereitung eines solchen Gipfels, versicherte Xi nach Angaben von Steinmeier. Am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen werde es wohl tatsächlich ein Gespräch zwischen den USA, Russland und China geben. Die Ukraine-Frage stehe aber nicht auf der Tagesordnung. Außerdem habe Xi betont, dass es sich um einen europäischen Konflikt handele und Europa bei möglichen Verhandlungen über eine Friedenslösung eingebunden werden sollte.

Zuvor hatte Moskau ein Dreiertreffen zwischen Wladimir Putin, Donald Trump und Xi Jinping am Rande des APEC-Gipfels in Aussicht gestellt. Präsidentenberater Juri Uschakow betonte Ende Oktober, dass alle drei Staatschefs an einem Treffen interessiert seien. Die Experten sollen die zentralen Themen bereits ausgearbeitet haben.

Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow möchten die USA mit Russland und China über strategische Stabilität und nukleare Abrüstung sprechen. US-Präsident Donald Trump signalisierte dabei seine Bereitschaft, an einem Treffen teilzunehmen, sofern Putin und Xi dem Format zustimmen.

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